Mehr Demokratie für neue Zuversicht

Wofür steht eine Demokratie? Wir glauben, für das Versprechen, dass alle Menschen in einer Gesellschaft Gehör finden. Die Frage der Partizipation an politischen Prozessen und die der Repräsentation in den nationalen als auch lokalen Parlamenten spielt dabei eine wichtige Rolle.

In den letzten Jahren konnten wir in nahezu allen Mitgliedsländern eine Entwicklung beobachten, die jeden Demokraten beunruhigen sollte: mehr Menschen wenden sich von demokratischen Idealen und Institutionen ab. Parteien verlieren massiv an Mitglieder*innen, auch lokale Vereine verzeichnen Verluste. Rechte, konservative, populistische und teils extreme Kräfte gewinnen an Mitbestimmung in den Parlamenten, ob in Deutschland, Italien, den Niederlanden, Polen, Ungarn, Slowakei, Spanien, Schweden oder Frankreich.

Aber die Demokratien sind wehrhaft. Gerade erst waren in Deutschland mindestens 1,5 Millionen Menschen auf den Straßen, um gegen die AFD und eine Verrohung des politischen Diskurses zu demonstrieren. In Polen wurde die rechtskonservative PiS von dem europafreundlichen und liberalen Donald Tusk in die Schranken gewiesen. Solche Erfolge sind wichtig. Denn auch immer mehr gemäßigte Parteien greifen Themen und Forderungen auf, die einst klar von rechts kamen.

Die Bauernproteste in Deutschland und Frankreich sowie immer mehr Streiks von Gewerkschaften zeigen, dass es eine generelle Unzufriedenheit mit den materiellen Lebensbedingungen, aber auch der Art und Weise, wie Politik betrieben und kommuniziert wird. Hier wollen wir ansetzten: Wie können neue Formen der Partizipation und Repräsentation aussehen, sodass Demokratien zu dem werden, dass sie versprechen: eine politisches System der fairen, regelmäßigen und freiwilligen Mitbestimmung aller!

Europa ist voll von frischen Ideen und jungen Köpfen. Lasst uns gemeinsam diese entdecken und hier besprechen!